Vorwort

 

Zahlreiche Änderungen im Bereich Schule in Baden-Württemberg und zunehmende Nachfrage nach Information über die Rechtsgrundlagen der Schülermitverantwortung haben uns veranlasst dieses Nachschlagewerk neu heraus zu geben. Es soll nicht nur den gewählten Schülersprecherinnen und Schülersprechern, sondern auch den Verbindungslehrkräften und den Schulleitungen eine erste Orientierung über die Rechtsgrundlagen der SMV-Arbeit bieten. Wir haben die Texte sorgfältig recherchiert, rechtsverbindlich sind aber nur die Formulierungen im Schulgesetz und in der SMV-Verordnung. Belastbare Interpretation der Vorschriften können bei den SMV-Beauftragten und den SMV-Juristen der Abteilung Schule und Bildung der Regierungspräsidien erfragt werden.

Mit freundlicher Genehmigung der Autoren Dr. Karl Greulich und Hans-Helmut Werner und in Zusammenarbeit mit der Jugendstiftung Baden-Württemberg konnte auf der Grundlage der vergriffenen gedruckten Ausgabe eine vollständig überarbeitete elektronische Version erscheinen. Auf dieser CD-ROM gibt es eine verlinkte HTML-Ausgabe zum Lesen auf dem Bildschirm, aber auch eine PDF-Datei zum Ausdrucken, für alle, die lieber auf dem Papier lesen.

Unser Dank gilt den Autoren Dr. Karl Greulich und Hans-Helmut Werner für die Abtretung der Online-Rechte, Herrn Wolfgang Antes von der Jugendstiftung BW für die Förderung, Herrn RD Ernst Hoffmann vom MKS  und Herrn LRD Michael Moser vom RP Freiburg für den Rechtsbeistand und Andrea Benda vom Textbüro Wortdezernat in Hamburg für die Redaktion.

Keine Rechtsberatung, sondern Rechtsinformation

Rechtliche Vorgaben erlauben es uns nicht, konkrete Rechtsauskünfte zu erteilen. Denn die konkrete Rechtsberatung ist Rechtsanwälten vorbehalten und darf von diesen auch nicht unentgeltlich geleistet werden.

Wir stellen hier jedoch allgemeine Rechtsinformationen zur Verfügung, die eine erste Einschätzung der Rechtslage ermöglichen und viele Probleme vermeiden helfen. Sollten sich in der täglichen Schulpraxis ganz konkrete Einzelfragen stellen, für die Sie eine verbindliche Antwort benötigen, so wenden Sie sich bitte an die Schulaufsicht oder einen spezialisierten Rechtsanwalt.
 

Rudolf Benda
SMV-Beauftragter des Regierungspräsidiums Freiburg
E-Mail: rolf.benda@smv-bw.de
Internet: www.smv-bw.de

Freiburg, Juli 2021

 

 

 

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