Zahlreiche
Änderungen im Bereich Schule in Baden-Württemberg und zunehmende
Nachfrage nach Information über die Rechtsgrundlagen der
Schülermitverantwortung haben uns veranlasst dieses Nachschlagewerk neu
heraus zu geben. Es soll nicht nur den gewählten Schülersprecherinnen
und Schülersprechern, sondern auch den Verbindungslehrkräften und den
Schulleitungen eine erste Orientierung über die Rechtsgrundlagen der
SMV-Arbeit bieten. Wir haben die Texte sorgfältig recherchiert,
rechtsverbindlich sind aber nur die Formulierungen im Schulgesetz und in
der SMV-Verordnung. Belastbare Interpretation der Vorschriften können
bei den SMV-Beauftragten und den SMV-Juristen der Abteilung Schule und
Bildung der Regierungspräsidien erfragt werden.
Mit
freundlicher Genehmigung der Autoren Dr. Karl Greulich und Hans-Helmut
Werner und in Zusammenarbeit mit der Jugendstiftung Baden-Württemberg
konnte auf der Grundlage der vergriffenen gedruckten Ausgabe eine
vollständig überarbeitete elektronische Version erscheinen. Auf dieser
CD-ROM gibt es eine verlinkte HTML-Ausgabe zum Lesen auf dem Bildschirm,
aber auch eine PDF-Datei zum Ausdrucken, für alle, die lieber auf dem
Papier lesen.
Unser Dank gilt den Autoren Dr. Karl Greulich
und Hans-Helmut Werner für die Abtretung der Online-Rechte, Herrn
Wolfgang Antes von der Jugendstiftung BW für die Förderung, Herrn
RD Ernst Hoffmann vom MKS und Herrn LRD Michael Moser
vom RP Freiburg für den Rechtsbeistand und Andrea Benda vom
Textbüro Wortdezernat in Hamburg für die Redaktion.
Keine Rechtsberatung, sondern
Rechtsinformation
Rechtliche Vorgaben erlauben es uns nicht,
konkrete Rechtsauskünfte zu erteilen. Denn die konkrete Rechtsberatung
ist Rechtsanwälten vorbehalten und darf von diesen auch nicht
unentgeltlich geleistet werden.
Wir stellen hier jedoch allgemeine Rechtsinformationen zur
Verfügung, die eine erste Einschätzung der Rechtslage ermöglichen
und viele Probleme vermeiden helfen. Sollten sich in der täglichen
Schulpraxis ganz konkrete Einzelfragen stellen, für die Sie eine
verbindliche Antwort benötigen, so wenden Sie sich bitte an die
Schulaufsicht oder einen
spezialisierten Rechtsanwalt.
Rudolf Benda
SMV-Beauftragter des Regierungspräsidiums Freiburg
E-Mail:
rolf.benda@smv-bw.de
Internet:
www.smv-bw.de
Freiburg, Juli 2021
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