Ob eine Videovorführung oder ein
Live-Konzert der SMV öffentlich oder nichtöffentlich sind, entscheidet
darüber, ob Gebühren an die
GEMA abzuführen sind (vgl.
Stichwörter Audio-visuelle Medien und
Musikaufführungen).
Wann ist eine
SMV-Veranstaltung öffentlich?
Nach § 15 Abs. 3 des
Urheberrechtsgesetzes ist eine Veranstaltung öffentlich, wenn sie für
eine Mehrzahl von Personen bestimmt ist, es sei denn, der Personenkreis
ist bestimmt abgegrenzt und seine Mitglieder sind durch gegenseitige
Beziehungen oder durch Beziehung zum Veranstalter persönlich miteinander
verbunden. Für ein Schulfest kann die Nichtöffentlichkeit also in der
Regel nicht gelten, da die bestimmte Abgrenzung der Personen und die
persönliche Verbundenheit nicht gegeben sind.
Nichtöffentliche Veranstaltungen, die
über die Klasse hinausgehen, sind Veranstaltungen, an denen
ausschließlich Lehrer und Schüler derselben Schule teilnehmen und
Veranstaltungen, die von einer einzelnen Klasse oder von einer Schule
mit wenigen Klassen durchgeführt werden, wenn daran neben den Lehrern
und Schülern noch die Erziehungsberechtigten teilnehmen. |